Vorbereitung eines Emissionshandelssystems in Mexiko – Erfahrungen aus Deutschland

Zur Erreichung seiner Klimaziele prüft Mexiko als eines von verschiedenen Instrumenten derzeit die Einführung eines Emissionshandelssystems. Für den Erfolg und die Wirkung dieses Instruments ist die Zusammenarbeit verschiedener Akteure des öffentlichen und privaten Sektors unabdinglich. Anlässlich des Besuchs einer deutschen Expertendelegation wurden die notwendigen Schritte zur Entwicklung und Umsetzung eines solchen Systems mit Stakeholdern des öffentlichen und privaten Sektors diskutiert.

Mexiko plant die Einführung eines Emissionshandelssystems als kosteneffizientes Instrument zur Erreichung seiner Klimaziele (NDC). Emissionshandelssysteme (auch bekannt als Emissions Trading Systems oder ETS) beruhen auf dem „Cap and Trade“ Grundsatz, bei dem die Regierung einen THG-Emissionsgrenzwert („Cap“) festlegt und Unternehmen innerhalb dieser Grenzen Emissionsberechtigungen erhalten, kaufen und verkaufen („trade“) können. Durch dieses Prinzip werden Emissionen dort reduziert, wo es am kosteneffizientesten ist. Für den Erfolg eines solchen Systems ist die Zusammenarbeit der zentralen Akteure aus dem privaten und öffentlichen Sektor unabdinglich.

In den nächsten 13 Monaten wird eine erste Pilotphase des mexikanischen ETS entwickelt und gestartet. Aufgrund der langjährigen Erfahrung Deutschlands mit dem europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS), unterstützt Deutschland Mexiko bei dem Aufbau seines Emissionshandelssystems. Im Rahmen dieser Beratungen, fand ein Expertenfrühstück, ein technischer Workshop und bilaterale Gesprächen mit zentralen Akteuren aus dem Energie-, Finanz- und Wirtschaftssektor, dem öffentlichen und privaten Sektor und der Zivilgesellschaft statt. . Ziel war es, nächste Schritte und technische Details für die Entwicklung eines ETS zu besprechen und verschiedene Erfahrungen und Perspektiven auszutauschen.

Im Rahmen des Frühstücks wurden Erfahrungen zwischen beiden Ländern und den Akteuren aus dem öffentlichen und privaten Sektor, sowie der Zivilgesellschaft diskutiert. Juan Carlos Arredondo, Klimaabteilungsleiter des mexikanischen Umweltministeriums (SEMARNAT), präsentierte die größten Herausforderungen der Umsetzung eines mexikanischen ETS in den kommenden Monaten und Jahren. Auf der Grundlage internationaler Erfahrungen, stellte er die Kernelemente eines ETS vor. Zu diesen gehören Themen wie zum Beispiel die sektorale Abdeckung des Systems, das Cap-Setting, die Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Mechanismen zur Flexibilität (Offsets und zeitliche Flexibilität), Instrumente zum Preismanagement, Vollzug und Sanktionen, die Beteiligung von Stakeholdern, die Verknüpfung (Linking) mit anderen Märkten und die Umsetzung, Evaluierung und Verbesserung des Systems.

Experten der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) teilten ihre zehnjährigen Erfahrungen mit dem EU-ETS  und hoben die Rolle des EU-ETS bei der Entkopplung der Treibhausgase in der industriellen Produktion hervor. Des Weiteren wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit und Beteiligung aller Interessensgruppen für die Legitimität des Systems betont. In Deutschland wird die Teilnahme relevanter Stakeholder im Rahmen einer Arbeitsgruppe bestehend aus verschiedenen politischen Institutionen auf Bundes- und Staatsebene, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft sichergestellt.

Während des technischen Workshops wurde unter anderem die Rolle des mexikanischen Emissionsregisters (RENE) und der jährlichen Emissionsberichte als Vorbereitung und Grundlage eines ETS diskutiert. Zudem wurden die notwendige technische Infrastruktur für ein Handelsregister sowie Lernerfahrungen aus der Einbindung von Stakeholdern diskutiert.

Das Expertenfrühstück, der Workshop und die bilateralen Gespräche wurden von dem mexikanischen Umweltministerium (SEMARNAT) in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Mexikanischen Klimaallianz der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) organisiert. Diese fanden zwischen dem 12. und 15. Juni 2017 anlässlich des Besuchs einer Expertendelegation von BMUB und der DEHSt statt.